Archiv für September 2018

Demo #HambiBleibt in Konstanz

Solidaritätsdemo für den Hambacher Wald am Freitag, den 28.09.2018 um 17 Uhr auf dem Münsterplatz in Konstanz

Im #HambacherForst geht die Polizei nun selbst nach dem Tod eines Menschen wieder mit allen Mitteln gegen die Waldschützer vor, um RWE die Rodung des 12.000 Jahre alten Waldes zu ermöglichen. Ein einzigartiges Ökosystem und ein komplexer Lebensraum für bedrohte Tierarten, Pflanzen, Pilze und auch Menschen wird nun von RWE, mit Hilfe unserer Regierung und der Polizei zerstört. Tausende Menschen demonstrieren um den und auch im #HambacherWald, um ihre Solidarität mit den Waldschützern zu zeigen. Am beschaulichen Bodensee ist davon bislang noch wenig zu spüren.

Darum rufen zahlreiche Konstanzer Gruppen jetzt zur Solidemo #HambiBleibt und zum friedlichen Protest auch hier in Konstanz auf. Geht mit uns auf die Straße.

Am Freitag den 28.09.2018 um 17 Uhr treffen wir uns auf dem Münsterplatz und werden gemeinsam zu den bedrohten Bäumen am Büdingenareal an der Seestrasse laufen wo eine Abschlußkundgebung stattfinden wird.

https://hambacherforst.org/

Großdemo am 6.10.2018 um 12 Uhr am Bahnhof Buir, Hambacher Wald: https://www.stop-kohle.de/ +++ Anreise per Bus vom Bodensee: https://www.facebook.com/events/2089035318027575/permalink/2089174261347014/ +++ Anmeldung per Mail: bund.bodensee-oberschwaben@bund.net +++ Fragen und Anmeldung: +49 751 21451

Quelle: https://www.facebook.com/events/2089035318027575/

Radolfzell: 4. Verfahren gegen Antifaschisten eingestellt

Das vierte der insgesamt fünf Ermittlungsverfahren gegen AntifaschistInnen, die am 19.11.2017 in Radolfzell spontan gegen das Verbot einer Kundgebung gegen Rechts demonstrierten, ist heute wegen „geringer Schuld“ des Angeklagten eingestellt worden. Die bereits angesetzte Hauptverhandlung musste kurzfristig abgeblasen werden.

Vgl.: Radolfzell: Bußgeld- und Strafverfahren gegen AntifaschistInnen eingestellt LinksRhein, 22.8.2018

Ein weiteres Mal ist die Stadt Radolfzell mit ihren Kriminalisierungsversuchen von antifaschistischem Protest gescheitert. Es ist nun das sechste Mal in Folge, dass die Stadt Radolfzell gegen AntifaschistInnen das Nachsehen hat:

  • zweimal wurden von Gerichten die Radolfzeller Verbote von antifaschistischen Kundgebungen kassiert
  • ein Strafverfahren wegen Aufforderung zur Teilnahme an einer verbotenen Versammlung wurde eingestellt
  • drei Bußgeldverfahren für angebliche Ordnungswidrigskeiten (Teilnahme an einer verbotenen Versammlung) wurden eingestellt.

In jedem einzelnen Fall tragen die Staatskasse resp. die Stadt Radolfzell die Kosten für die Anwälte auf beiden Seiten. Das gleiche gilt für die Kosten der Gerichtsverfahren.

Die Stadt Radfolfzell hat sich mit ihren überzogenen, Grundrechte außer Kraft setzenden Disziplinierungsversuchen gegenüber AntifaschistInnen weit von demokratischen Prinzipien entfernt und dabei wunderschön blamiert.

Rechtswidrig lasse ich mich gerne festnehmen

Zitat eines Antifaschisten während seiner Festnahme am 19.11.2017 in Radolfzell

Neuer Webauftritt: NS-Kriegsdenkmal in Radolfzell und anderswo



Screenshot von http://karlheinz-hug.de/kriegsdenkmal-radolfzell am 2.9.2018

„Das Touristenstädtchen Radolfzell am Bodensee gönnt sich, an seinem Luisenplatz ein NS-Kriegsdenkmal zu hegen, zu pflegen, zu striegeln und zu schniegeln, das seit Jahrzehnten zu Auseinandersetzungen und Medienberichten führt. Neonazis nutzen den Platz für Aufmärsche, die an die NS-Ideologie anknüpfen. Die Stadt begeht dort Jahr für Jahr den Volkstrauertag. Antifaschisten mahnen dort vor Faschismus, Rassismus, Militarismus und Krieg, sofern das Ordnungsamt ihre Kundgebung nicht behindert oder verbietet.“

So lautet das Intro der neuen von Karlheinz Hug ins Leben gerufenen Website, die am 1.9.2018 an den Start gegangen ist. Nicht zufällig ist das der 79. Jahrestag des Überfalls auf Polen, an dem auch die Radolfzeller SS-Einheiten beteiligt waren.