Archiv für März 2017

Die Türkei auf dem Weg in die Diktatur

Veranstaltung mit Gökay Akbulut und Serdar Dervantli 5. April 2017, 19:30 Uhr, Kulturzentrum am Münster (Wolkenstein-Saal), Wessenbergstr. 41/43, Konstanz

Eine Präsidialmacht in der Türkei für Recep Tayyip Erdogan zu errichten, ist das Ziel des Referendums am 16. April. Weitreichende Befugnisse, mit Erlassen und Ermächtigungsverfügungen zu regieren, hebeln die Gesetzgebungskompetenzen des Parlaments aus und schaffen einen Alleinherrscher. Die Justiz in der Türkei wird heute schon entmündigt und gleichgeschaltet. Das ist das Ende der Gewaltenteilung eines demokratischen Staates und mündet in einem autoritären System, einer Diktatur.

Auf diesem Weg befindet sich die Türkei nicht erst seit dem Putschversuch im Juli letzten Jahres. Bereits im Juni 2015 nach dem Einzug der HDP (Halkların Demokratik Partisi/Demokratische Partei aller Völker) ins türkische Parlament begann Präsident Erdogan seinen Feldzug gegen die Opposition. Der Friedens­prozess mit der PKK wurde abgebrochen und kurdische Kommunen mit besonders hohen HDP-Stimmen­ergebnissen waren heftigen Übergriffen türki­scher Polizei und Militärs ausgesetzt.

Mit Neuwahlen im November 2015 versuchte er noch einmal die unerwünschte Opposition auszu­schalten, was ihm jedoch nicht gelang – trotz Repressionen gegen die Oppositionspolitiker*innen und massiver Versuche, die Wählerinnen und Wähler der HDP einzuschüchtern. Kurz nach dieser Wahl wurde dann die Immunität der meisten HDP-Politiker*innen aufgehoben. Ihnen wird die Unterstützung einer terroristischen Organisation und Zusammenarbeit mit der PKK vorgeworfen. Damit begründet er häufig auch die die Verfolgung anderer oppositioneller Kräfte, von Medien, KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen.

In der Endphase seines Wahlfeldzugs hat Erdogan die Gangart noch einmal verschärft. Erneut hat die Staatsmacht tausende Menschen ins Gefängnis geworfen, Referendums-Gegner*innen werden behindert und drangsaliert. Im Südosten des Landes herrscht ohnehin seit langem Ausnahmezustand. Die UN hat der Türkei jüngst in einem Bericht schwere Menschenrechts­verletzungen vorgeworfen. Sicherheitskräfte hätten zwischen Juli 2015 und Dezember 2016 ganze Stadtteile in Schutt und Asche gelegt und bis zu eine halben Million Menschen vertrieben. Nach UN-Schätzungen hat die Offensive der Sicherheitskräfte 2000 Menschen das Leben gekostet, darunter 1200 kurdische Zivilist*innen.

Um über das Referendum und diese Vorgänge aufzuklären, laden wir am 5. April zu einer Veranstaltung ein, bei der wir als Referent*innen die Spitzenkandidatin der Landesliste der Partei DIE LINKE, Gökay Akbulut, Mannheimerin mit kurdischen Wurzeln, und Serdar Dervantli, in Köln lebender Journalist aus der Türkei, begrüßen.

Veranstalter ist der Verein demokratischer ArbeiterInnen und Jugendlicher Bodensee e.V. Mitveranstalter: DIE LINKE, Kreisverband Konstanz, seemoz e.V.

LINKE-Kandidat Simon Pschorr kritisiert Gedeon-Einladung

Medienmitteilung der Partei Die Linke zu einer bildungspolitischen Veranstaltung mit Wolfgang Gedeon am 27.3.2017 in Konstanz

Medienmitteilung vom 21. März 2017

Am 27.3. laden die beruflichen Schulen zu einer bildungspolitischen Veranstaltung rund um das Thema „Zukunft der beruflichen Bildung im Landkreis Konstanz“. Neben verschiedenen Interessensvertreterinnen und -vertretern des Handwerks und der Industrie werden hierzu auch einige Landespolitiker eingeladen, unter anderem der Landtagsabgeordnete Wolfang Gedeon. Wenn man das Profil der Veranstaltung betrachtet, fragt man sich, was diese Person zur Diskussion beitragen soll.

Der politische Schwerpunkt des fraktionslosen Abgeordneten liegt eindeutig im Bereich Fremdenfeindlichkeit. In der Vergangenheit hat sich Wolfgang Gedeon innerhalb und außerhalb des Landesparlaments durch antisemitische Hetzschriften und frauenfeindliche Meinungsbekundungen hervorgetan. Er tritt dafür ein, die Verbrechen des Nazi-Regimes im Schulunterricht zu marginalisieren und stattdessen ein revisionistisch glorifiziertes Bild der deutschen Nation im Lehrplan zu verankern. Ein solcher Beitrag kann für die Bildungslandschaft in Konstanz nur Schaden bringen. Wir brauchen stattdessen konstruktive Ideen zu einem egalitären und integrativen Unterricht für Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher sozialer wie ethnischer Herkunft.

Ich halte es für grundlegend falsch verstandene Offenheit, diesem Mann und seinem antisemitischen Gedankengut auf einer so wichtigen Veranstaltung eine Bühne zu geben. Antisemitischen und fremdenfeindlichen Vorstellungen darf kein Raum gegeben werden.

Simon Pschorr, Bundestagskandidat für die DIE LINKE im Kreis Konstanz

Stadttheater Konstanz: Der gute Mensch von Sezuan

Ab dem 24.03.2017 beginnen im Stadttheater Konstanz die Aufführungen von Bert Brechts „Der gute Mensch von Sezuan“

Version 1943 | Von Bertolt Brecht mit Musik von Paul Dessau | REGIE: Jo Fabian

Drei Götter kommen mit einer Mission auf die Erde: Es soll ein Mensch gefunden werden, der gut ist zu seinen Mitmenschen und trotzdem seine eigene Existenz damit nicht gefährdet. Wenn das möglich ist, kann die Welt so bleiben, wie sie ist. In der Prostituierten Shen Te finden die „Erleuchteten“ einen solchen guten Menschen. Bevor die Götter verschwinden, schenken sie Shen Te das nötige Startkapital für einen kleinen Tabakladen, dem allerdings durch Shen Tes Güte schnell der Bankrott droht. Ein Vetter muss her, der mit erbarmungslosen Entscheidungen Shen Te immer wieder zu retten versteht. Ist Güte in dieser Welt naiv und nicht lebensfähig?

Brechts Parabelstück wurde 1943 in Zürich uraufgeführt.

Jo Fabian nutzt und verbindet in seinen Arbeiten Ausdrucksformen unterschiedlicher Genres wie Schauspiel, Tanz, Performance, Konzert und Installation. In Konstanz inszenierte er zuletzt Die Macht der Gewohnheit.

Quelle: http://www.theaterkonstanz.de/tkn/veranstaltung/07950/index.html

Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln (22./23.4.)

Aufruf zu den Protesten am 22. April 2017 in Köln. Geplant sind eine Großdemo und Blockaden.

  • Ab 07.00h/08.00h Blockaden rund um das Maritim
  • 08.00h Kundgebung auf dem Heumarkt
  • 10.30h/11.00h Großdemo unter dem Motto „Solidarität statt Hetze“ ab dem Heumarkt

Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag in Köln abhalten – dagegen werden wir zusammen mit vielen anderen protestieren! Schließt Euch den Protesten an, denn:

Die AfD ist keine „normale“ Partei!

Wie Trump in den USA, Le Pens Front National in Frankreich und die PVV von Geert Wilders in den Niederlanden strebt die AfD eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft nach rechts auf allen Ebenen an. Mit der Verabschiedung ihres Grundsatzprogramms hat die „Alternative für Deutschland“ (AfD) deutlich gemacht:

Die AfD will eine andere Republik

Sie steht für ein reaktionäres Frauen- und Gesellschaftsbild sowie für einen autoritären Staat auf völkisch-nationaler Grundlage. Der Sozialstaat soll zerschlagen und die Menschenrechte sollen ausgehebelt werden. Die AfD will, dass der Staat die Grenzen dicht macht und sie will, dass Grenzen zwischen den Menschen gezogen werden. Die Ausgrenzung einer ganzen Religionsgemeinschaft soll zur gesellschaftlichen Praxis werden.

Die AfD ist die Partei der rassistischen Mobilisierungen

Die AfD vertraut darauf, dass Rassismus und Nationalismus so weit verbreitet sind, dass niemand mehr merkt: Außer hohlen Phrasen kann sie den arbeitenden und arbeitslosen Menschen nichts anbieten. Leiharbeit, befristete Verträge, Niedriglöhne und Altersarmut kommen in ihrem Programm so wenig vor wie Wohnungsnot – um all diese Probleme soll sich der Staat, den die AfD anstrebt, nicht kümmern.

Daher heißt es spätestens jetzt: Aufstehen gegen Rassismus! Einstehen für Solidarität!

Wir werden verhindern, dass Rassistinnen und Rassisten für ihre Hetze noch weiteren Raum bekommen. Wir werden nicht zulassen, dass die AfD mit ihrem radikal rechten Programm noch weiter an Einfluss gewinnt. Wir wollen nicht dass Vertreterinnen oder Vertreter der Politik von Björn Höcke, Alexander Gauland, Frauke Petry oder Beatrix von Storch in den Bundestag einziehen und dort ihre rechte Hetze verbreiten können.

Deshalb nehmen wir den Parteitag der AfD zum Anlass, um gemeinsam mit tausenden Menschen aus Köln und aus der ganzen Republik gegen die menschenverachtenden Positionen dieser Partei zu demonstrieren und deutlich zu machen:

Die AfD muss draußen bleiben!

Wir stehen an der Seite von Geflüchteten, von Muslimen und Musliminnen und von allen anderen, die rassistisch diskriminiert und bedroht werden, an der Seite von allen Minderheiten, die nach dem Willen der AfD systematisch benachteiligt und ausgegrenzt werden sollen.

Daher rufen wir dazu auf, am 22. April in Köln gegen die AfD auf die Straße zu gehen. Unser Protest wird lautstark und vielfältig sein. Wir werden uns an unterschiedlichen Aktionsformen beteiligen und uns dabei nicht spalten lassen.

Unsere Alternative heißt Solidarität!

Aufstehen gegen Rassismus! Deine Stimme gegen die AfD!

Flyer: Download (PDF)

Quelle: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/gegen-den-afd-bundesparteitag-auf-die-strasse/

Links

Zweites OAT in Konstanz am 20.03.2017

Wir treffen uns zu unserem 2. Offenen Antifaschistischen Treffen am Montag, 20. März, um 19 Uhr im Palmenhaus / Cafe Mondial!

Themen werden unter anderem eine Auswertung unserer Flyeraktion in Singen sein. Außerdem wollen wir über die Partei „Der 3. Weg“ reden, wie sie in der Region einzuschätzen ist und was wir gegen die Neofaschist*innen unternehmen können.

Kommt vorbei und bringt Freund*innen mit!

Quelle: http://oatkn.blogsport.de/

Anti-AfD-Aktionskonferenz in Konstanz geplant

In Konstanz wird am Samstag, den 10.6.2017, eine große, eintägige Anti-AfD Aktionskonferenz stattfinden. Save the Date!

Das Konstanzer Aktionsbündnis gegen die AfD, eine breite Plattform von DemokratInnen, AntifaschistInnen, Linken, Feministinnen, Gewerkschaftern und Sozialen Bewegungen, schreibt dazu:

Wir stehen vor einer großen Herausforderung: Mit der AfD will im September 2017 eine Partei in den Bundestag einziehen, die für unverhohlen rassistische und ausgrenzende Politik steht. Während des Wahlkampfs wird sie auch im Landkreis Konstanz von der Fußgängerzone bis auf die Bildschirme überall präsent sein und versuchen, den politischen Diskurs nach rechts zu verschieben. Nicht mit uns! Mit einer Anti-AfD-Aktionskonferenz wollen wir gemeinsam mit euch Strategien gegen einen (Wahl)erfolg der AfD entwickeln und uns für eine emanzipatorische und solidarische Gesellschaft stark machen.

In Vorträgen, Workshops und Diskussionen wollen wir Menschen zusammenbringen, die sich im anstehenden Bundestagswahlkampf gegen die AfD und die wachsende Rechtsentwicklung engagieren wollen und an der Konferenz Inputs sammeln und Aktionsideen ausprobieren.

Geplant sind Vorträge von Referentinnen und Referenten zum Wahlprogramm und dem Gesellschaftsbild der AfD sowie zur Analyse der Hintergründe des aktuell beobachtbaren Rechtsrutsches. Angefragt ist u.a. Cornelia Kerth, Vorsitzende der VVN-BdA. In Workshops am Vor- und Nachmittag wird es um kreative Protestformen und die Ausbildung zu StammtischkämpferInnen gehen. In der AG „Know your Enemy“ machen sich die TeilnehmerInnen mit den Protagonisten und Aktivitäten von AfD, Junge Alternative, Identitäre Bewegung und Burschenschaften vor Ort vertraut.

Im Moment werden noch das genaue Programm festgezurrt und Mitaufrufende / UnterstützerInnen gesammelt. In Kürze erscheinen dann Einladungen, Werbematerialien und Kontaktmöglichkeiten.

Stay tuned!

Quelle: https://konstanzeraktionsbuendnis.wordpress.com

Demo in Ravensburg: „Keine Abschiebungen nach Afghanistan!“

Aufruf zur Demonstration am Samstag, 11. März 2017 ab 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Ravensburg

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Schon drei Mal wurden in den vergangenen Monaten Menschen nach Afghanistan abgeschoben – ein Land, in dem Krieg, Terror und Chaos herrschen. Die grün-geführte Landesregierung Baden- Württembergs macht dabei mit – im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern, die sich teilweise aktiv für einen Abschiebestopp einsetzen.

Laut dem UNHCR wird das ganze Land von einem bewaffneten Konflikt erfasst. Das Auswärtige Amt rät dringend von Reisen nach Afghanistan ab, da im ganzen Land die Gefahr bestehe, Opfer von Anschlägen oder Entführungen zu werden. Das Rote Kreuz hat kürzlich seine Arbeit im Land eingestellt, nachdem sechs seiner Mitarbeiter bei einem Anschlag ermordet wurden. Ein im Januar aus Deutschland abgeschobener Afghane wurde bei einem Bombenanschlagverletzt – in Kabul, das zu den angeblich sicheren Gebieten gehört, die die Bundesregierung herbeiphantasiert hat, um ihre Abschiebepraxis zu rechtfertigen.

Das BAMF wird unter politischen Druck gesetzt, möglichst viele Asylanträge von Afghan*innen abzulehnen. Aus Angst vor Abschiebung lassen sich einige zu einer „freiwilligen“ Rückreise

drängen. Die Bundesregierung bietet mit ihrem „Starthilfe Plus“-Programm Geld für alle, die Asylanträge und Klagen gegen Ablehnungen zurücknehmen und in ihre Heimatländern zurückkehren – ein skandalöser Ausverkauf der Grundrechte!

Menschen, die in unserer Mitte Schutz vor Krieg und Terror gesucht haben, werden zum Kollateralschaden eines schäbigen Hardliner-Wettrüstens im Wahljahr.

Stellen wir uns dieser Tendenz entgegen! Seien wir solidarisch mit den von Abschiebung Bedrohten!

Tragen wir unsere Empörung über diese unmenschliche Politik auf die Straße und stoppen wir die Abschiebungen!

Wir fordern:

  • Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan!
  • Faire und unvoreingenommene Asylverfahren für alle – unabhängig vom Herkunftsland!
  • Ausverkauf der Grundrechte stoppen – „Starthilfe Plus“ abschaffen!
  • Baden-Württemberg muss sich der Länder-Initiative für einen Abschiebestopp nach Afghanistan anschließen!


Demonstration

Treffpunkt am 11.3.2017 um 14.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz Ravensburg

Kundgebung um 15.00 Uhr auf dem Holzmarkt

Vortrag zu Dr. Conrad Gröber (1872-1948), Münsterpfarrer von Konstanz, Erzbischof von Freiburg, förderndes Mitglied der SS.

Buchvorstellung/Vortrag von Wolfgang Proske am 4. April 2017 um 19.30 Uhr im Treffpunkt Petershausen, Georg-Elser-Platz 1, Konstanz


Gröber, Conrad (1872 – 1948), Für den römisch-katholischen Erzbischof von Freiburg stand immer das Wohl seiner Kirche im Mittelpunkt allen Denkens und Handelns. Dabei zeigte er sich bereit, weiter zu gehen als andere Angehörige des deutschen Episkopats: selbst vor einer fördernden Mitgliedschaft in der SS bis 1938 schreckte er nicht zurück. Anders als heute oft kolportiert, blieb er auch danach ein zwar oft nörgelnder, grundsätzlich aber aus tiefer völkischer Überzeugung heraus sich selbst instrumentalisierender Helfer des Nationalsozialismus. (Dr. Wolfgang Proske)

Dr. Wolfgang Proske ist Herausgeber der Reihe „Täter, Helfer, Trittbrettfahrer: NS-Belastete aus Südbaden“.

Veranstalter: seemoz e.V.

Mitveranstalter: Wessenbergcafe, Stolpersteine Konstanz, VVN/BdA, DKP Bodensee, Linke Liste Konstanz.

Zur Buchreihe: http://ns-belastete.de/index.html

Populismus – das neue Erfolgsmodell?

Vortrag des Sozialwissenschaftlers Richard Detje am Montag, 13.03.2017 um 19:30 Uhr in der VHS Konstanz (Katzgasse 7). Eintritt: 7 EUR

Die letzten Wahlen zeigen, welch gewaltige Wucht der Populismus entfalten und wie gesellschaftsfähig er auch in Nationen werden kann, die auf eine lange Geschichte stabiler demokratischer Verhältnisse zurückblicken. Diffuse Ängste beschleunigen diese Erfolge. Das hat z.B. Trump geschickt mit Hilfe moderner Medien genutzt. Für die Entwicklungen in Europa, wo in Holland, Ungarn, Frankreich und selbst Deutschland längst ähnliche Strömungen ihren Aufstieg planen, verheißt das wenig Gutes.

Richard Detje ist Redakteur der Zeitschrift Sozialismus und arbeitet als Lektor im linken VSA Verlag.

Quelle: http://www.vhs-konstanz-singen.de/index.php?id=254&kathaupt=11&knr=171-10214&katid=3183

Lesung aus dem Buch „Im Zeichen der Roten Nelke“

Lesung mit Vera Hemm aus „Im Zeichen der Roten Nelke. Mutter und Tochter – Zwei politisch engagierte Frauen im 20. Jahrhundert“ am Mittwoch, 08. März 2017, 20:00 Uhr im Foyer der Spiegelhalle. Eintritt: 7,00 EUR.

Vera Hemm (geb. 1935) ist aktive Gewerkschafterin, Betriebsrätin, Mitbegründerin und Motor einer seit 20 Jahren aktiven gewerkschaftlichen Frauenkulturgruppe. In ihrem Buch verwebt die Autorin die Biografie ihrer Mutter Johanna Hemm (1901-1971) – Kommunistin, hauptamtliche Gewerkschaftssekretärin und Stadträtin mit ihrer Autobiografie. Geschichte wird von unten ebenso plastisch und humorvoll wie historisch genau geschildert. Keine trockene Geschichtsschreibung, aber auch kein Kolportageroman – bewusst gestaltete und auch gegen starke Widerstände durchkämpfte Leben mit allen Höhen und Tiefen. Wie in einem Brennglas verdichtet sich die „große“ Politik der letzten 70 Jahre in diesen beiden Frauen. Mutter und Tochter haben Erfolge und bittere Niederlagen erleben müssen – immer eingebettet in ein enges Geflecht von Familie und Freunden.

Quelle: http://www.theaterkonstanz.de/tkn/veranstaltung/08432/index.html

Lesung „Erinnerungen der Kinder des Massakers von Sant´Anna“ in Singen

Eine Lesung aus zum Teil unveröffentlichten Interviews zu dem Dokumentarfilm „Das zweite Trauma – das ungesühnte Massaker von Sant´Anna di Stazzema“ von Jürgen Weber findet am Donnerstag, 9. März um 19.30 Uhr in der Stadtbücherei Singen statt.



Der Film beleuchtet ein kaum bekanntes Kapitel deutsch-italienischer Realität: Im Sommer 1944 zogen Einheiten der Waffen-SS eine grausame Blutspur durch die Toskana. Die von der Sprecherin Sylvia Othmer und dem Regisseur Jürgen Weber gelesenen Interviews geben Aufschluss über das Massaker, ein Leben mit dem Trauma und dem Umgang mit der Versöhnung.

Veranstalter: Bibliotheken Singen, Stolpersteine für Singen, VVN-BdA Kreisvereinigung Konstanz, Teestube Singen, Evangelische Arbeitnehmerschaft Bodensee e.V. (EAN), TV3

Offenes Antifaschistisches Treffen in Konstanz

Das neugegründete OAT Konstanz lädt mit folgendem Aufruf zu seinem ersten Treffen am 6. März 2017, um 19 Uhr im Konstanzer Palmenhaus (Zum Hussenstein 12)

Nach verschiedenen Vorfällen und Entwicklungen in der Region wie rechte Kundgebungen unter dem Label „Merkel muss Weg“, regelmäßige Infostände der neofaschistischen Partei „Der Dritte Weg“ und zuletzt im Januar ein Übergriff auf einen antifaschistischen 18-Jährigen in Singen sehen wir die Notwendigkeit für ein Offenes Antifaschistisches Treffen in Konstanz.

Das erste Treffen wird am Montag, den 6. März,um 19 Uhr im Konstanzer Palmenhaus (Zum Hussenstein 12) stattfinden. Von da an wird das Treffen regelmäßig am ersten und dritten Montag im Monat stattfinden.

Das OAT Konstanz soll für den Bodenseeraum eine Plattform und Anlaufstelle bieten, über die sich alle Antifaschist*innen vernetzen und über rechte Umtriebe austauschen können. So kann eine gemeinsame antifaschistische Praxis entwickeln werden. Diese kann von Demonstrationen über Infostände und Flugblätter bis zu öffentlichen Vorträgen reichen.

Wir setzen uns gegen Rassismus, Nationalismus, Sexismus, Homo- und Transphobie, Antisemitismus und andere menschenfeindliche Denkmuster ein. Um gegen diese vorzugehen, ist es notwendig sich zusammenzuschließen.

Erreichbar sind wir unter der Emailadresse: oat_kn at riseup .net

Wir freuen uns über jede*n der vorbei kommt! Bis Montag!

Website des OAT Konstanz: http://oatkn.blogsport.de/

Quelle: Bündnis Singen Nazifrei

11-köpfige Familie aus Stockach abgeschoben

Pressemitteilung

In der Nacht auf Donnerstag (2.3.2017) wurde eine 11-köpfige Familie aus der Gemeinschaftsunterkunft „Linde“ in Stockach von mehreren Polizeibeamten abgeholt und zum Flughafen Baden Airpark gebracht. Von dort wurde die Familie aus dem Kosovo mit einem vom Land Baden-Württemberg gecharterten Sammelabschiebeflug um 10 Uhr morgens nach Priština abgeschoben.

Nach ersten Informationen des Roma-Fonds im Landkreis Konstanz war die Familie anwaltlich betreut und eine schwere Erkrankung der Mutter war dem für die Abschiebung verantwortlichen Regierungspräsidium Karlsruhe als Abschiebehindernis bekannt. Nach Aussagen von Mitbewohnern war ein ablehnender Bescheid erst am Tag der Abschiebung beim Rechtsanwalt in Tuttlingen eingegangen. Zudem wurde angeführt, dass zwei Kleinkinder mit abgeschoben wurden.

Dass Kleinkinder vom Abschiebeflug betroffen sind bestätigte mittlerweile auch die Pressestelle des zuständigen Regierungspräsidiums Karlsruhe. Demnach seien insgesamt sechs Kleinkinder bis 2 Jahren abgeschoben worden.

In einer ersten Stellungnahme zeigt sich Jürgen Weber, Sprecherrat des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg, verärgert über die Abschiebung aus dem Landkreis Konstanz. Es zeige sich immer deutlicher, dass es der Landesregierung nicht um Humanität und Menschenrechte, sondern schlicht um hohe Abschiebestatistiken geht. Nach ersten Erkenntnissen sei die Familie mittellos und ihr drohe im Kosovo die Obdachlosigkeit. Das sei, so Weber, keine menschenwürdige Flüchtlingspolitik, sondern „beschämend“. Weber hat in den letzten Jahren mehrmals aus Konstanz abgeschobene Roma-Flüchtlinge auf dem Balkan besucht und kennt deren mehr als prekäre Lebenssituation.

Von der Sammelabschiebung am gestrigen 2. März waren insgesamt 67 Flüchtlinge betroffen. Über ein Drittel waren Kinder unter 14 Jahren. Aus dem Regierungsbezirk Freiburg, zu dem der Landkreis Konstanz gehört, waren es insgesamt 26 Schutzsuchende.

Das Forum Azilon – Asyl und Menschenrecht Konstanz hat mehrfach die Praxis der nächtlichen polizeilichen Abschiebepraxis insbesondere für Kinder als traumatisierend kritisiert und will der erneuten Familienabschiebung weiter auf den Grund gehen: „Humanitäre Verfehlungen ist das eine, ignorierte Abschiebehindernisse das andere“.

Monika Schickel
Forum Azilon – Asyl und Menschenrecht Konstanz