Kurzbericht zu den zwei Kundgebungen am 7.5.2016 in Singen

Am 7.5.2016 fand in Singen eine „Merkel-muss-weg“ – Kundgebung statt, die von einer rechten Facebook-Bürgerwehr veranstaltet wurde. 19 Organisationen und Parteien aus dem linken, antifaschistischen und demokratischen Spektrum im Kreis Konstanz organisierten eine Gegenkundgebung unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus“.

Die Gegenkundgebung hatte ihren Auftakt um 13 Uhr an der Singener Scheffelhalle. Zu ihr kamen etwa 90 TeilnehmerInnen. Sie lauschten eine gute Stunde den Rednern, die aus verschiedenen Perspektiven heraus eine Analyse des aktuellen Rechtsrucks in der Gesellschaft versuchten, der sich seit über einem Jahr u.a. in zahllosen Pegida/Merkel-muss-weg/Nein-zum-Heim – Aufmärschen ausdrückt.

Die Reden bezogen sich vor allem auf die weitere Bodenseeregion, wo in erster Linie Villingen-Schwenningen, Donaueschingen und Singen von solchen Aufmärschen betroffen sind. Ausführlich wurde auf die in Singen agierende Organisatorenclique der drei „Merkel-muss-weg“ Kundgebungen eingegangen, die Ihr Umfeld in den zwei Facebookgruppen „Singen sagt NEIN zum Asylantenheim“ und „Bürgerinitiative (früher: Bürgerwehr) Landkreis Konstanz“ hat. Im üblichen rassistischen Pegidastil werden dort im Minutentakt menschenverachtende Postings mit völkisch-rassistischem Hintergrund hochgeladen bzw. weitergeleitet.

Ein Merkmal, das den Aufmärschen gemein ist, ist der allgemein hohe Anteil an Neonazis unter den Teilnehmenden, beim gleichzeitigen Versuch, sich als harmlose „besorgte Bürger“ zu präsentieren. Nicht allen TeilnehmerInnen gelingt das in überzeugender Weise, wie am vergangenen Samstag auch beim Aufmarsch am Singener Hallenbad wieder zu sehen war.

Zu offensichtlich prangten eklige Neonazi-Tattoos, -Klamotten und -Basecaps ab 15 Uhr in der prallen Maisonne. Einige Neonazis wären auch ohne sie bekannt wie bunte Hunde: So Tim Belz, derzeit stellv. NPD-Kreisvorsitzender oder Siegfried Pauly, langjähriger Aktivist der Freien Kameradschaft Höri/Bodensee und im Jahr 2016 NPD-Landtagskandidat in den Wahlkreisen Konstanz und Singen.


Schlecht besuchte Kundgebung „Merkel-muss-weg“ am 7.5.2016, Singener Hallenbad. In der Mitte Tim Belz (NPD) mit einschlägigem Halstattoo.

Grund genug für etwa 70 GegendemonstrantInnen lauthals „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“, „Nationalismus raus aus den Köpfen“ u.v.m. zu rufen. Viele von ihnen hatten eine Stunde vorher schon an der Kundgebung vor der Scheffelhalle teilgenommen. Die Polizei verhielt sich ruhig und tolerierte selbst ein nerviges Megafon auf Seiten der GegendemonstrantInnen, das immer wieder die Wortbeiträge der Rechten unterbrach. Sie hatte die rechte Kundgebung, die lediglich eine kleine Ecke des Hallenbadparkplatzes belegte, weiträumig mit Gittern abgesperrt. Insgesamt war die rechte Kundgebung trotz bestem Wetter mit etwa 50 Teilnehmenden nur ein Drittel so groß wie am 7.3., wodurch sich der stetig abnehmende Trend seit dem Radolfzeller Aufmarsch Mitte Februar weiter fortsetzte. So weit so gut.

Das unbestrittene Highlight des Tages war jedoch der Song „Ghostbusters“, der aus dem Lautsprecher der „Aufstehen gegen Rassismus“ – Kundgebung dröhnte. Er bezieht sich wohl auf ein aktuelles Posting bei https://linksunten.indymedia.org, das sich mit der abstrusen geistergläubigen Vorstellungswelt einzelner ProtagonistInnen im Umfeld der Merkel-muss-weg – OrganisatorInnen auseinandersetzt.


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