Gehört der Verfassungsschutz abgeschafft?

Vortrag von Lucius Teidelbaum am Donnerstag, 4. Dezember 2014, Raum A701 Universität Konstanz

„Verfassungsschutz“ nennen sich die Inlandgeheimdienste der Länder und des Bundes in Deutschland. Dieser „Verfassungsschutz“ (VS) schützt aber weniger die Verfassung, sondern verstößt umso mehr gegen sie, besonders gegen die Grund- und Freiheitsrechte. Spätestens mit Aufdeckung der NSU-Mordserie und der Erkenntnis, dass die drei Untergetauchten geradezu umzingelt von V-Leuten waren, nimmt die Kritik am VS wieder zu.

Doch trotz der öffentlichen Kritik ist das Wissen über Deutschlands Inlandsgeheimdienste, seine Umtriebe und seine früheren Skandale oft recht begrenzt. Im Vortrag soll geklärt werden, was überhaupt der VS ist und gegen wen er agiert. Auch soll gezeigt werden, wie die umstrittene Extremismus-Theorie die Leitlinie des VS bestimmt und warum der VS auf dem rechten Auge mindestens unter einer bedenklichen Sehschwäche leidet. Die Auswirkungen des V-Mann/-Frau-Systems auf die deutsche Neonazi-Szene und das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren sollen ebenso aufgezeigt werden.

Wenig bekannt ist zudem, dass der VS versucht sich in den letzten Jahren die Zivilgesellschaft einzuschleichen und wo er das tut. Es soll in dem Vortrag gezeigt werden, warum der „Verfassungsschutz“, wie jeder andere Geheimdienst auch, auf den Müllhaufen der Geschichte gehört.

Im Anschluss soll es Zeit und Raum für Fragen, Diskussion und Kritik geben.

Lucius Teidelbaum, Jahrgang 1984, ist Historiker, freier Publizist und Rechercheur. Sein Fachgebiet als Publizist liegt im Bereich extreme Rechte und den anliegenden Grauzonen, wozu er immer wieder als Referent vorträgt. Als Historiker beschäftigt er sich mit den Schwerpunkten Deutscher Kolonialismus, Weimarer Republik und Nationalsozialismus.