Archiv für August 2014

Neofaschismus in Griechenland. Der Aufstieg der neofaschistischen Partei „Goldene Morgenröte“ im Zuge der Krise

Vortrag und Diskussion mit Theodoros Votsos am Mittwoch, 10. September 2014, 19:30 Uhr, Kantine Konstanz (Neuwerk), Oberlohnstraße 3

Am folgenden Tag, Donnerstag, hält Theodoros Votsos seinen Vortrag auch im Club Vaudeville, Lindau.

Stark gekürzt aus der Konstanzer Ankündigung:

Eine der verheerendsten Folgeerscheinungen der seit 2009 anhaltenden ökonomischen sozialen und politischen Krise in Griechenland ist zweifellos der Einzug der offen faschistischen Partei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) in das griechische Parlament. Theodoros Votsos analysiert der Aufstieg der Goldenen Morgenröte hinsichtlich der Wechselwirkungen mit den verschiedensten Aspekten der griechischen Krise. Der Vortrag zeigt aber auch Elemente einer konstanten Verankerung rechtsextremer bzw. nazistischer Einstellungen und Praktiken in Politik, Wirtschaft, Staat und Kirche. Daneben wird es auch um eine Verortung der Goldenen Morgenröte auf der Landkarte der europäischen neuen Rechten gehen und Einblicke in den gesellschaftlich breiten antifaschistischen Widerstand geben.

Veranstalter: esPRESSo, VVN-BdA Kreisvereinigung Konstanz

Solidarität mit blogsport

blogsport.de, der politische Provider, der tausende linke und emanzipatorische Blogs hostet, darunter auch LinksRhein, wird von einer Klage aus dem Umfeld der rechten und islamophoben „PRO NRW“-Partei bedroht.

Update 30.8.2014: Pro-NRW-Vize Hauer gegen Blogsport: Gericht teilt Kosten. Im Verfahren Hauer gegen Blogsport wog das Landgericht Essen die Persönlichkeitsrechte des Klägers mit dem Recht auf freie Presse ab und entschied, dass die Veröffentlichung des einen der zwei Fotos, um die es dabei ging, zulässig, die des anderen aber unstatthaft gewesen sei. Die Kosten des Rechtsstreits wurden gegeneinander aufgehoben, das heißt gleichmäßig auf beide Parteien verteilt.

Im Verfahren Hauer gegen Blogsport wog das Landgericht Essen die Persönlichkeitsrechte des Klägers mit dem Recht auf freie Presse ab und entschied, dass die Veröffentlichung des einen der zwei Fotos, um die es dabei ging, zulässig, die des anderen aber unstatthaft gewesen sei. Die Kosten des Rechtsstreits wurden gegeneinander aufgehoben, das heißt gleichmäßig auf beide Parteien verteilt.

Am 26.6.2014 veröffentlichte blogsport die Pressemitteilung, in der der Provider die Klage des PRO NRW-Landesvize und Gelsenkirchener Stadtverordneten Kevin Hauer gegen blogsport bekannt machte. Es geht konkret um Fotos, die Kevin Hauer zeigen, wie er ein Hitler-Portrait hochhält bzw. den Arm zum Hiltergruß hochreckt.

Blogsport war von einem Anwalt aus der rechten Szene hinsichtlich der Entfernung der Bilder abgemahnt worden. Ein Verhandlungstermin vor Gericht, der vor 14 Tagen hätte stattfinden sollen, wurde wieder abgesagt.

Inzwischen haben diverse antifaschistische und antirassistische Organisationen , die in den Klagen von Rechts einen Versuch sehen, linke und antifaschistische Strukturen anzugreifen, zur Unterstützung des Providers blogsport.de aufgerufen. Sie haben bei der Rote Hilfe e.V. Berlin ein Spendenkonto eingerichtet.

Spendenkonto:

Rote Hilfe e.V. Berlin
Stichwort: “Blogsport Soli”
IBAN: DE55 4306 0967 4007 2383 17
BIC: GENODEM1GLS
GLS-Bank

Links: