TTIP stoppen – Freihandel außer Kontrolle

Demo bei der Umweltministerkonferenz am 8. Mai 2014, 11 Uhr, Konstanz, Benediktinerplatz

TTIP – hinter diesen vier Buchstaben verbirgt sich die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, das geplante Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA.

Um „Freihandel“, wie immer wieder behauptet wird, geht es dabei nicht. Schon heute sind die Zölle zwischen der EU und den USA sehr niedrig, viele Waren sind ohnehin zollfrei.

Vielmehr sollen Regelungen abgebaut und Grundprinzipien abgeschafft werden, die dem unstillbaren Profitstreben der großen multinationalen Konzerne im Weg stehen: Umweltstandards, Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte, staatliche Souveränität.
Diese werden als „Handelshemmnisse“ betrachtet und sollen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zurückgefahren werden.

Das heißt für Europa: Umwelt- und Sozialstandards, für die jahrzehntelang gekämpft wurde, stehen vor dem Aus, wenn TTIP wie vorgesehen schon 2015 zu Ende ausgehandelt ist. TTIP bedeutet Fracking, Genmais und Dumpinglöhne! Und das alles gestützt durch ein System, in dem nicht mehr unabhängige Gerichte, sondern private Schiedskommissionen für Streitigkeiten zwischen Staaten und Konzernen zuständig sind.
Keine Frage, wer hierbei fast immer gewinnt.

Zeigen wir den Umweltministern von Bund und Ländern gemeinsam, was wir von TTIP halten! Am 8. Mai demonstrieren wir in Konstanz für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen. Setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen: TTIP stoppen! Kein Handelsabkommen gegen die Bürgerinnen und Bürger!

Route der Demo:

Vom Benediktinerplatz über das Inselhotel (Schauplatz der Umweltministerkonferenz) zur Marktstätte

Kundgebung 12:15 Uhr, Marktstätte:

Dr. Brigitte Dahlbender, Vorsitzende BUND Baden-Württemberg

Andy Gheorghiu, Fracking-Experte, Korbach

Anneliese Schmeh, Bio-Landwirtin, Überlingen-Lippertsreute

Quelle: http://www.bund-bawue.de/ttip