Überlebende als Akteurinnen – Die Frauen der Lagergemeinschaften Ravensbrück

Buchvorstellung und Vortrag von Henning Fischer am 27. April ab 19.30 Uhr im Treffpunkt Petershausen

Das Buch beschreibt die Lebensgeschichten einer Gruppe von kommunistischen deutschen Überlebenden des Frauen-Konzentrationslagers Ravensbrück bei Berlin. Diese gründeten unmittelbar nach ihrer Befreiung und dem Ende des Nationalsozialismus ihre Lagergemeinschaft als gemeinsamen sozialen und politischen Verband. Ausgehend von der biografischen Prägung der zentralen Protagonistinnen in der kommunistischen Bewegung der Weimarer Republik wie im Widerstand gegen den Nationalsozialismus zeichnet die Studie die Themenfelder, politischen Absichten, Erfolge und Niederlagen der Lagergemeinschaften in DDR und BRD bis in die 1990er Jahre nach. So werden die Überlebenden als Akteurinnen ihres eigenen Lebens und der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts sichtbar.

Henning Fischer, geboren 1981 in Hamburg, studierte Geschichte in Berlin und Poznan. Er promovierte an der Humboldt-Universität in Berlin und war Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Hennig Fischer: Überlebende als Akteurinnen – Die Frauen der Lagergemeinschaften Ravensbrück: Biografische Erfahrung und politisches Handeln, 1945 bis 1989, UVK Verlagsgesellschaft; Auflage: 1. Auflage (4. Dezember 2017)

Veranstalter: seemoz, Initiative Stolpersteine für Konstanz – Gegen Vergessen und Intoleranz, VVN-BdA Kreisvereinigung Konstanz, UVK Verlagsgesellschaft

Film über die Band „Feine Sahne Fischfilet“

Filmvorführung von „Wildes Herz“ am Freitag, 20.4.2018, im Trösch, Kreuzlingen. Der Sänger von Feine Sahne Fischfilet wird anwesend sein.

Quelle: https://www.facebook.com/JUSO.Thurgau

Aufruf zur antifaschistischen Demo am 21.4. in Radolfzell

Antifaschistischen Demo am 21.4. um 14 Uhr Bahnhof – Luisenplatz in Radolfzell

Jährlich finden am Luisenplatz in Radolfzell, direkt neben einem NS-Kriegerdenkmal, das auch über 100 SS-Angehörigen gedenkt, die offiziellen Zeremonien der Stadt Radolfzell zum „Volkstrauertag“ statt.
Eine antifaschistische Kundgebung am 19.11.2017 („Volkstrauertag“) sollte über die NS-Vergangenheit von Radolfzell, sowie das Radolfzeller Kriegerdenkmal und örtliche Neonazi-Strukturen aufklären. Aus einem fadenscheinigen Grund konstruierte die Stadt Radolfzell einen Vorwand, um die Kundgebung zu verbieten: Von unbekannten Personen angebrachte Plakate bedrohten die „öffentliche Sicherheit und Ordnung“, weil „weitere Rechtsbrüche zu erwarten waren“. Das Verbot wurde der Anmelderin am Freitag, dem 17.11.2017 gegen Mittag, also ungefähr zu Büroschlusszeiten der Anwaltskanzleien zugeschickt, wodurch ein rechtliches Vorgehen gegen das Verbot nicht mehr möglich war. Als sich am geplanten Tag der Kundgebung ca. 20 Antifaschist*innen spontan versammelten, um gegen das Verbot und die Behördenwillkür zu demonstrieren, wurden sie unter Einsatz von ca. 40 Polizist*innen und zwei Hunden gekesselt. Mehrere vermeintliche „Rädelsführer“ wurden unter Gewaltanwendung in Gewahrsam genommen (Anzeige wegen Widerstandes), einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen und mit Bußgeldern belegt. Auch konnte der Einsatzleiter während der gesamten polizeilichen Maßnahme keine rechtliche Grundlage für die Auflösung der Spontandemonstration nennen.

Radolfzell ist eine Stadt, die ein „Bürgerbündnis für Demokratie“ fördert, welches zivilgesellschaftliches Engagement fördern soll, aber sich ohne zu zögern über geltendes Recht hinwegsetzt, um antifaschistisches Engagement zu blockieren und zu verunmöglichen. Auch der Umgang mit der mehr als verabscheuungswürdigen NS-Vergangenheit Radolfzells, das sich als Ausbildungsstätte für SS-Angehörige hervorgetan hat und eine Außenstelle des KZs Dachau beherbergte, spricht Bände für die Politik der Radolfzeller Stadtverwaltung – die kritische Auseinandersetzung scheut, Pseudo-Engagement als demokratisches Feigenblatt fördert und Neonazis ignoriert. So befindet sich in prominenter Stelle in Radolfzell, auf dem eingangs erwähnten Luisenplatz, eine mehrere Meter hohe Statue, welche 1938 von den Nazis errichtet wurde und zwei Wehrmachtssoldaten zeigt. 1958 wurde zudem eine Gedenktafel in Erinnerung an über 100 in Radolfzell stationierte und im Zweiten Weltkrieg gefallene SS-Soldaten an dem Denkmal angebracht, welche bis heute dort hängt. An eben diesem Platz, neben diesem Mahnmal für die Täter der Vernichtungskriege und der Shoah, wird von den Offiziellen der Stadt den „Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft“ gedacht.

Diese Dreistigkeit und Ignoranz gegenüber den Opfern nationalsozialistischer Terrorherrschaft übertrifft sich immer wieder selbst:

Protest und Kritik an diesen Zuständen werden von der Stadt ignoriert, drangsaliert und kriminalisiert. Die Neonazis des „III. Wegs“, welche in Radolfzell aktiv sind und eben jenes Denkmal zum Veranstaltungsort ihres geschichtsrevisionistischen „Heldengedenkens“ missbrauchen, bleiben dagegen unbehelligt.

Um dem Treiben der Stadt Radolfzell etwas entgegenzusetzen, um antifaschistischen Protest in die Öffentlichkeit, auf die Straße zu tragen, planen wir neben einem lokalen Bündnis auch eine große, landesweite Demonstration, bei der wir unsere Wut, unsere Kritik an diesen urdeutschen Verhältnissen öffentlich machen wollen – weil antifaschistischer Protest sich nicht unterkriegen lassen darf, weil Repression nicht einfach hingenommen werden kann, weil die NS-Vergangenheit aufgearbeitet werden muss, weil Mörder kein Gedenken verdienen außer unseren Hass.

Damit das Hinterland nicht alleine steht und um die entgleisten Behörden in ihre Schranken zu weisen, wollen wir in der Touristensaison in Radolfzell ein radikales Zeichen setzen – deswegen rufen wir zu einer Demonstration in Radolfzell auf.

Wir wollen am Samstag, den 21. April in Radolfzell demonstrieren, Treffpunkt ist am Bahnhof um 14:00 Uhr.

Es gibt kein ruhiges Hinterland, gegen jede Repression!

Organisation: Bündnis Bodensee Nazifrei

Weitere Informationen zur Situation in Radolfzell:

Raven für Roma

Soliparty am Freitag 16.3. im Contrast zwecks Unterstützung eines Landwirts, der Roma in Reute (Radolfzell) eine Bleibe gab.

Am 5. Oktober 2017 fand eine Räumung von Sinti und Roma in Reute (Radolfzell) statt, die auf dem Grundstück eines Landwirts (Thomas Bohner) ihre Wohnwägen platzierten.

Das Ordnungsamt rückte mit 20 Polizeibeamt*innen an, die sogar Hunde mitführten und das Abschleppen der Fahrzeuge einleiteten.

Nachdem die Menschen vertrieben waren, fand die Dreistigkeit der Behörden aber noch kein Ende: Repressionen sollten folgen. Der Landwirt wurde nicht nur zu Strafzahlungen verpflichtet, sondern soll auch die Zaunmiete und Kosten des Polizeieinsatzes auf sich nehmen. Trotz Verhandlungen mit der Stadt und dem Verkauf von Grundstücken, kann er diese immer noch nicht decken.

Wir solidarisieren uns mit dem Verhalten von Thomas Bohner: Sinti und Roma einen Raum zu bieten und ein klares Zeichen gegen Antiziganismus zu setzen, ist kein Verbrechen!

Helfen auch Sie mit, ihm nun beizustehen und seine Existenz zu retten, indem wir die Strafgelder gemeinsam auf uns nehmen.

Spendenkonto:
Lother Buhmüller
Sparkasse Hegau-Bodensee
DE 6925 0035 0004 1249 96
Spende Thomas Bohner Reutehof

Weitere Infos: https://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/radolfzell/Zwangsraeumung-auf-illegalem-Stellplatz-in-Reute;art372455,9440808

Kundgebung gegen Kriegswaffenproduktion am Bodensee

Kundgebung am Montag 26.02.2018 um 16:30 Uhr vor dem ATM Konzern, Max-Stromeyer-Straße 116, Konstanz

18 Kriege toben momentan auf der Welt, dazu kommen dazu kommen 226 gewalttätige Konflikte. Rund 60 Millionen Menschen sind vor diesen Konflikten auf der Flucht.

Aber auch das Geschäft mit Waffen boomt, in Deutschland macht der Export mit 23 Milliarden Euro 0,4 % des Gesamtumsatzes aller deutschen Unternehmen aus. Zwischen dem Morden in den Krisenherden dieser Welt und den hier hergestellten Waffen besteht ein direkter Zusammenhang. Es gibt keine friedliche Nutzung eines Panzers oder einer Kurzstreckenrakete.

Gerade auch am Bodensee werden von Unternehmen wie ATM, Airbus Defence and Space, Diehl, Mowag, MTU, Swiss Arms und ZMS Militärtechnologie und Waffen hergestellt. Nur um einige der größten zu nennen.

Im Rahmen der bundesweiten Aktionstags gegen Kriegswaffen-Produktion werden wir am Montag 26.02.2018 eine Kundgebung vor dem ATM Konzern (Max-Stromeyer-Straße 116) abhalten. Die Firma ist ein 100%-Tochterunternehmen von Kraus-Maffei Wegmann. Der Firma welche auch den Leopard 2 Panzer herstellt, welcher momentan von der türkischen Regierung in einem völkerrechtswidrigem Krieg gegen die kurdische Region Afrin eingesetzt wird.

In unserer Verfassung ist die Herstellung von Kriegswaffen im Grundgesetz Artikel 26 geregelt. Hier steht in Absatz 2, dass allein der Staat über die Herstellung von Kriegswaffen entscheidet. Daher könnte unser Staat mit diesem Gesetz Kriege und Gewalt schon im Vorfeld verhindern. Aber wie so oft sind wirtschaftliche Interessen wichtiger als Menschenleben. Krieg beginnt nicht erst in Afrin oder im Sudan. Er beginnt hier in deutschen Rüstungsfabriken.

Daher fordern wir ganz klar stoppt die Produktion von Kriegswaffen.

Quelle: https://www.facebook.com/linksjugendkn/

Demo „Stoppt Erdogan – Solidarität mit Afrin“

Demonstration am Samstag, den 27.1.2018, um 14 Uhr am Münsterplatz in Konstanz

Nazischläger zu mehreren Monaten Haft verurteilt, einer mit und einer ohne Bewährung

Die Neonazis Siegfried Pauly (ehemaliger NPD-Landtagskandidat, Aktivist bei der Kameradschaft Höri-Bodensee) und Alexander R. (Stahlbauer aus Singen) hatten im Januar 2017 einen Jugendlichen aus dem linksorientieren Umfeld der Teestube Singen auf offener Straße krankenhausreif geschlagen. Alexander R. hatte seinem Opfer mit einem Kopfstoß einen Zahn halb ausgeschlagen und der Boxtrainer Siegfried Pauly hatte den jungen Mann mit einem Faustschlag oberhalb des Auges erwischt. Am 4.12. und 14.12. fand nun der Prozess vor dem Amtsgericht Singen statt.

Das Opfer nahm die Rolle des Nebenklägers ein. Vor Beginn des Prozesses hatte der Anwalt von Alexander R. noch versucht, mit dem Anwalt des Opfers eine Vereinbarung zum Täter-Opfer-Ausgleich und der Zahlung von 500 Euro zu erreichen, worauf dieser sich jedoch nicht einließ.

Während Siegfried Pauly an beiden Prozesstagen den Tatvorwurf abstritt, verlegte sich Alexander R. zumindest am ersten Tag darauf, keinerlei Angaben zur Sache zu machen; sein Anwalt las allerdings ein Statement vor. Beide Strategien waren nicht sonderlich erfolgreich.

Die Beweislage war eindeutig: Es gab Aussagen seitens des Opfers, der Polizei und mehrerer TatzeugInnen sowie Krankenhausakten und Fotos, die die Schwere der Verletzungen dokumentierten.

Am zweiten Verhandlungstag wurden die langen Vorstrafenregister von beiden Angeklagten verlesen. Die Staatsanwaltschaft sah die Tatvorwürfe als erwiesen an und forderte Haftstrafen von 8 resp. 9 Monaten ohne Bewährung.

Alexander R. hat die Tat immerhin gestanden, was ihn wohl vor dem Knast bewahrte, aber nicht davor, 1000 Euro Schmerzensgeld zu bezahlen.

Siegfried Pauly wandert für Monate in den Knast.

Vgl.: Strafanzeige gegen ehemaligen NPD-Kandidaten aus Singen

Garage Punk against Sexism

Vortrag und Konzert am 16.12.2017 ab 18:00 im Jugendkultur e.V. Contrast, Joseph-Belli- Weg 11, Konstanz

«Patriarchat (wörtlich «Väterherrschaft») beschreibt in der Soziologie, der Politikwissenschaft und verschiedenen Gesellschaftstheorien ein System von sozialen Beziehungen, maßgebenden Werten, Normen und Verhaltensmustern, das von Vätern und Männern geprägt, kontrolliert und repräsentiert wird.»

Um gegen xexistische Verhaltensmuster im Alltag ein Zeichen zu setzen, veranstalten wir diesen Vortrag und ein Konzert unter dem Motto «GaragePunk Against Sexism».

18:00 Vortrag (freier Eintritt)

«Was los mit euch, Männer? Zur Kritik des Geschlechterverhältnis»
Um gesellschaftliche Verhältnisse kritisieren zu können, ist es wichtig, ihre Geschichtlichkeit zu begreifen. Auch Geschlechterverhältnisse sind nicht einfach aus der Natur abzuleiten, sie sind historisch entstanden und kulturell überformt, sie waren früher anders und auch heute könnten sie anders sein, als sie sind. Dieser Gedanke soll in dem Vortrag dargestellt und belegt werden.

21:00 Konzert (5€)

+++Cool Down+++
Cool Down ist eine Schülerband aus Hilzingen. Wir beschreiben uns als Alternativ-Rock-Band, und ihr findet uns auf:
www.facebook.com/CoolDownFS/

+++LAME+++
LAME is a blues lo-fi punk combo from Torino Italy,featuring 90s italian garager Massimo Scocca (Cave Dogs,Two Bo’s Maniacs),colombian drummer Maria Mallol Moya and Stefano Isaia (Movie Star Junkies).The sound of the band is a weird mix of noise punk madness,lonely ballads,country sickness and stomping blues,in the vein of bands like the Gories, the Hunches and Black Time.Their first LP «The lame shall enter first“ will be out this fall on Alien Snatch Records,cover artwork by Tim Kerr (Monkeywrench,Jack o‘ Fire) and mastered by Tim Warren (Crypt Records).
www.lamefirst.bandcamp.com

Eine Veranstaltung des Offenen antifaschistischen Treffens Konstanz mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg

9.12.2017: Landesweite Großdemo zu Flucht und Asyl in Stuttgart

Ein breites Bündnis aus Organisationen und Initiativen aus allen Teilen Baden-Württembergs ruft unter dem Motto „Für eine Welt, in der niemand fliehen muss!“ zu einer Demonstration am Samstag, 9. Dezember, in Stuttgart auf. Diese Demonstration will auf Fluchtursachen, Asylrechtsverschärfungen und Abschiebungen aufmerksam machen. Auftakt: 14 Uhr in der Lautenschlagerstraße.

Quelle: http://flucht-demo.de

Stuttgart 21 und sein absehbares Scheitern

Veranstaltung mit Winfried Wolf in Singen am Freitag, den 19. Januar 2018 um 19.30 Uhr Gems Singen, Gasthaus zum Kreuz

Seit November 2017 ist Stuttgart 21 wieder groß in den Medien. Warum? Weil auch bahnoffiziell zugegeben wird, dass S21 um 1,1 Milliarden Euro teurer und erst 2023 fertigerstellt sein wird. Und schon wird uns vorgerechnet: Aber ein Ausstieg jetzt kommt „zu spät“ und „kommt noch viel teurer als das Weiterbauen“. Das hören und lesen wir nun seit acht Jahren.

Tatsächlich geht es bei S21 um viel mehr. Stuttgart 21 ist in dreifacher Weise einmalig: Es handelt sich erstens um das mit Abstand teuerste Bauprojekt in Deutschland. Es kostet laut Bundesrechnungshof, nicht 7,6, sondern mindestens 10 Milliarden Euro. Es ist zweitens das einzige Projekt, bei dem eine gigantische Summe dafür ausgegeben wird, eine bestehende Kapazität – hier diejenige des Hauptbahnhofs Stuttgart – zu verkleinern. Schließlich gibt es drittens nirgendwo in Deutschland eine derart große, kreative Protestbewegung, die seit mehr als sieben Jahren und am 15. Januar 2018 mit dann 400 Montagsdemonstrationen aktiv ist.

Und warum wird weitergebaut? Da gibt es die Interessen der Konkurrenz – Autoindustrie und Flugverkehr – denen eine weitere Schwächung der Schiene zu pass kommt. Doch vor allem geht es um Staatsräson. Laut Angela Merkel wird mit Stuttgart 21 der Standort Deutschland verteidigt. Wenn Stuttgart 21 gestoppt wird, dann wird bundesweit der Widerstand gegen andere zerstörerische Großprojekte – etwa derjenige gegen die Feste Fehmarnbelt-Querung oder derjenige in München gegen die zweite S-Bahn-Stammstrecke oder derjenige in Frankfurt/M. gegen den weiteren Ausbau des Rhein-Main-Airports – gestärkt werden.

Winfried Wolf präsentiert hiermit in Singen sein neues Buch „abgrundtief + bodenlos“. Es handelt sich um die erste Veröffentlichung, die in umfassender Weise das Großprojekt darstellt, dessen zentrale Schwächen analysiert und die weiter anhaltende Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 vorstellt.

Winfried Wolf ist Diplompolitologe und Dr. phil. Er wuchs in Ravensburg auf und lebt heute bei Berlin. 1994 bis 2002 war er PDS-Bundestagsabgeordneter, gewählt in Baden-Württemberg. Wolf veröffentlichte das erste Buch überhaupt zu Stuttgart21 („Hauptbahnhof im Untergrund?“, 1. Aufl. Köln 1995). Er war 2011-2013 Mitherausgeber von drei Büchern zu S21. Darüber hinaus veröffentlichte er u.a. „Verkehr. Umwelt. Klima – Die Globalisierung des Tempowahns“ (Wien 2007 und 2009) und – zusammen mit B. Knierim – „Bitte umsteigen! 20 Jahre Bahnreform“ (Stuttgart 2014). Wolf ist Chefredakteur der Zeitschrift Lunapark21, die 2014 das LP21-Extraheft „20 Jahre Bahnreform -20 Jahre Stuttgart 21“ publizierte.

Veranstalter: – Singen ökologisch und sozial und attac – Gruppe Singen

Gewaltfreier Anarchismus

Vortrag von Lou Marin am Mo., 27.11.2017 um 19:30 Uhr im Café Mondial, Zum Hussenstein 12, Konstanz

In der facettenreichen Welt des Anarchismus spielt seit jeher auch der gewaltfreie Anarchismus eine Rolle. Was aber zeichnet diese spezifische anarchistische Strömung aus? Welche Persönlichkeiten haben diese Prägung des Anarchismus geprägt? Und welchen Einfluss hatte und hat sie auf die emanzipatorische Protestbewegung auf anarchistischen, antimilitaristischen sowie gewaltfrei-revolutionären Aktivismus?

Lou Marin ist Aktivist, Buchautor und Herausgeber des Verlags Graswurzelrevolution und lebt in Marseille.

Quelle: http://input.blogsport.de/input-konstanz/

Wie Dachau an den See kam

Filmvorführung mit Filmgespräch am Donnerstag, 30.11.2017 um 19 Uhr im Treffpunkt Petershausen, Georg-Elser-Platz 1, Konstanz. Mit der Zeitzeugin Dr. Grete Leutz und dem Regisseur Jürgen Weber.

Flyer (PDF)

Veranstalter: querwege.eu

Große Anti Kohle Demo, Konstanz 25.11.2017

Demonstration gegen Braunkohleabbau im Hambacher Forst am 25.11.2017 ab 15 Uhr auf dem Münsterplatz in Konstanz.

Update 29.11.2017: Am gestrigen Dienstag sprach ein Gericht den vorläufigen Rodungsstopp aus.

Update 27.11.2017: Die Rodungsarbeiten haben begonnen. Polizei und RWE-Securities drängten protestierenden KlimaaktivistInnen mit scharfen Hunden und Pferfferspray zurück. Es kam zu einer Blockadeaktion. Am Nachmittag mussten die Rodungen eingestellt werden, nachdem einzelne AktivistInnen bis zum Rodungsgebiet vorgedrungen waren. Twitter

Update 25.11.2017: Seit heute früh um 4:45 Uhr haben AktivistInnen die Gleise der Hambachbahn blockiert. Die Blockade besteht nach über 7 Stunden noch immer. Zum Ticker

Update 25.11.2017: Erklärung des BUND zum Urteil und dem Berufungsverfahren

Update 24.11.2017: Heute Vormittag hat das Verwaltungsgericht Köln wie erwartet die Klage gegen die Rodung des Hambacher Forstes abggelehnt. RWE kündigte sogleich den zeitnahen Beginn der Rodungen an. Beobachtungen bestätigen offenbar entsprechende Vorbereitungen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, weil der BUND sich heute unmttelbar an das Oberverwaltungsgericht gewandt hat. Aktuelle Infos finden sich unter https://hambacherforst.org/blog/.

Aus dem Aufruf:

Sei dabei wenn wir am Samstag, dem 25.11 in Konstanz ein Zeichen setzen werden gegen Kohle Energie und gegen die Rodung des Hambacher Forsts. Der Hambacher Forst ist ein BUND Naturschutzgebiet und 12 000 Jahre alter Urwald, der seit fünf Jahren von Aktivisten besetzt ist um die

Ausweitung des angrenzenden Braunkohle Tagebaus zu verhindern. Am Dienstag, dem 21.11, wird ein Gerichtsbeschluss fallen, der die Räumung und Rodung des Urwaldes beschließen wird, zum Zwecke der Ausweitung des Hambacher Braunkohle Tagebaus. Gemäß dem Motto des Hambacher Forsts: „Respect Existance or Expect Resistance“, wollen wir auf die Straße gehen um Widerstand zu leisten gegen die Zerstörung unserer Lebensgrundlage, durch den unkonsequenten Austieg aus der Kohle Energie vorzugehen.

Wir sind ein breites Bündnis aus Grüner Jugend, Ende Gelände Aktivisten, sowie diverser anderer politischer Gruppierungen und treffen uns am Samstag, 25.11 um 15h vor dem Münster in Konstanz zum Beginn der Demonstration.

Quelle: https://www.wwf-jugend.de

Vgl. Widerstand in Baumwipfeln, SPIEGEL TV, 09.09.2017

Die Identitären – „Neue Rechte“ in Bewegung?

Vortrag von Lucius Teidelbaum am 28.11. um 19 Uhr in Raum D433 der Universität Konstanz

Lange Zeit unbemerkt von einer breiten Öffentlichkeit hat sich jenseits von Neonazismus eine so genannte „Neue Rechte“ herausgebildet. Nicht in Parteiform, sondern als Bewegung, Strömung und als Organisationsgeflecht im vorpolitischen Raum. Als unterstützender Teil von AfD und PEGIDA hat diese Neue Rechte ihre Diskussionszirkel verlassen und gelangt zunehmend zu Macht und Einfluss.

Neueste Erscheinungsform der „Neuen Rechten“ sind die „Identitären“, seit 2012 ein Import aus Frankreich. Diese selbsternannte „Bewegung“ tritt unter Parolen wie „Reconquista!“ oder „Defend Europe!“ an, um das Abendland zu verteidigen. Sie inszenieren sich als jung und hip, bleiben dabei aber völkisch und neofaschistisch.
Diese neue Form der extremen Rechten soll kritisch betrachtet und geklärt werden, wie gefährlich die „Identitären“ in Deutschland derzeit sind.

Im Anschluss soll es auch Raum für Diskussion und Fragen geben.

Lucius Teidelbaum ist freier Journalist, Publizist und Rechercheur zum Thema extreme Rechte und anliegende Grauzonen. Von ihm erschienen u.a. im Unrast-Verlag drei Bücher zu den Themen „Braunzone Bundeswehr. `Rechtsum´ in der Männertruppe“ (2012), „Obdachlosenhass und Sozialdarwinismus“ (2013) und „PEGIDA. Die neue deutschnationale Welle auf der Straße“ (2016).

Quelle: http://oatkn.blogsport.de/

Polizeiwillkür und schlechter Journalismus in Radolfzell

Die Stadt Radolfzell hatte gestern eine Kundgebung verboten, die für heute 14 Uhr am Luisenplatz angemeldet war. Eine spontane Protestdemonstration in der Radolfzeller Innenstadt gegen dieses Verbot unterband sie mit einem massiven Polizeieinsatz, für den der Einsatzleiter jedoch keinerlei Rechtsgrundlage hatte. Über eine Stunde lang konnte die Polizei nicht begründen, warum die spontane Protestversammlung gekesselt und am Ende aufgelöst werden sollte. Und der Grund, der letztlich gefunden wurde, war: es sei offensichtlich die gleiche Kundgebung wie am Luisenplatz und die sei ja verboten. Der Luisenplatz war zu dem Zeitpunkt weit entfernt.

Das Verbot der Kundgebung am Luisenplatz stand bereits auf tönernen Füßen. Die herangezogene Begründung (Wildplakatierungen von Unbekannt in der Nacht zuvor) sollten eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Versammlung am Folgetag darstellen. Das hätte vor Gericht nie und nimmer Bestand gehabt.

Ein guter Grund für viele engagierte Menschen, die eigentlich an der nun verbotenen Kundgebung teilnehmen wollten, zusammen mit anderen, die kurz zuvor vom Verbot erfahren hatten, zu protestieren – sollte man meinen. Aber wer so dachte, hatte die Rechnung ohne den Einsatzleiter Streit gemacht. Die verbotene Kundgebung gegen die Nazis vom „III. Weg“ am Luisenplatz und der Protest „Gegen Behördenwillkür und Repression“ waren für ihn eins. Was störte ihn der andere Inhalt, der neue Personenkreis, der andere Zeitpunkt, der andere Ort, weit weg vom Luisenplatz?

Die Stadt Radolfzell hatte nämlich schon in ihrer Verbotsverfügung und in ihrer Pressemitteilung klar gemacht, dass sie sich um Fakten einen feuchten Kehricht schert. Man weiss gar nicht, wo man anfangen soll, aber ein Versuch sollte gemacht werden:

- Wenn man nicht weiß, wer wild plakatiert hat, sollte man nicht versuchen, das einer bestimmten Person oder Gruppe anzulasten.
- Wenn man die Gruppe, der man es anhängen will, nicht kennt, sollte man sich keine Gruppennamen ausdenken, die es nicht gibt.
- Wenn die anmeldende Privatperson keiner der o.g. Gruppen zugeordnet werden kann, sollte man sie eben als Privatperson behandeln und ihr keine Gruppenzugehörigkeit andichten.
- Wenn die Privatperson nach einem Verbot ihrer angemeldeten Kundgebung dieselbe abgesagt hat, sollte man nicht so tun, als würde ihre Kundgebung dennoch stattfinden.
- Wenn andere Personen als die anmeldende Privatperson woanders andere, nicht angemeldete weil spontane Versammlungen mit völlig anderem Charakter durchführen, ist die o.g. Privatperson dafür nicht zuständig.
- Die Stadt oder die Polizei kann neue Versammlungen von anderen Personen verbieten, das sollte dann aber wiederum seine eigene Rechtsgrundlage haben.
- An das Verbot von Versammlungen, auch an das von Spontanversammlungen, sind hohe Anforderungen zu stellen. Spekulationen über nur vermutete Zusammenhänge, Absichten, OrganisatorInnen oder Gefahren reichen dafür nicht.
- Wenn die Versammlungen, so wie in Radolfzell, für sich keinen konkreten Verbotsanlass geben, sind sie ohne weiteres hinzunehmen und zuzulassen, auch wenn das der Stadt Radolfzell nicht gefällt.
- Es ist absurd, wenn die Polizei darauf beharrt, neu sei alt, anders sei gleich, hier sei da. Ist es nicht.

Nur dadurch, dass Einsatzleiter Streit die Wahrheit so verbog, dass die spontane Protestversammlung und die abgesagte Kundgebung am Luisenplatz für ihn ein und dasselbe waren, war es ihm möglich, das auch für Linke und AntifaschistInnen geltende Grundrecht auf freie Versammlung, Meinungsäußerung und Demonstration zu begrenzen. Die spontane Versammlung selbst gab ihm keinerlei diesbezügliche Handhabe. Die Menschen verhielten sich so, wie es das Versammlungsrecht für legitime spontane Versammlungen vorsieht. Es gab zu keinem Zeitpunkt einen Anlass für die Polizei einzuschreiten. Obendrein erklärten die Spontandemonstrierer unmittelbar nach der dritten Aufforderung, dass sie nachgeben und sich auflösen. Sie wollten sich aus freien Stücken zurück zum Bahnhof begeben und nach Hause fahren.

Doch so einfach wollte die Polizei sie nicht davonkommen lassen. Jetzt verlangte die Polizei die Feststellung von Personalien einzelner Personen, die sie als Wortführer ausgemacht hatte. Und bei dem anschließenden Gerangel würde schon noch die eine oder andere Strafttat herauskommen, mit der die Polizeifarce begründet werden konnte. Das war das, was der Südkurier dann als „Eskalation“ bezeichnete, nur war es eine seitens der Polizei, nicht der Demonstration.

Vgl. Demonstrieren ist keine Strafttat OAT Konstanz

Vgl. Abgesagte Kundgebung am Luisenplatz

Vgl. „Schwarze Stunde für die Demokratie in Radolfzell“, Seemoz, 20.11.2017